#unteilbare Solidarität gegen rechte Angriffe

Wir gehören, neben vielen anderen, zu den Erstunterzeichner*innen eines Solidaritätsversprechens vom Bündnis Unteilbar welches wir im Folgenden dokumentieren.

#unteilbar heißt, unterschiedliche Formen von Kämpfen und Inhalten anzuerkennen und zu akzeptieren – Unser Zusammenschluss ist unsere Stärke! Angriffen auf Einzelne stellen wir uns entgegen. (aus den Essentials)

Mit #unteilbar bauen wir ein langfristiges Bündnis in Sachsen auf. Nach dem Ausgang der Kommunal- und Landtagswahlen in Sachsen ist mit einer Verschärfung der Angriffe auf die politische Legitimität und die finanziellen Grundlagen unserer Arbeit als Zivilgesellschaft in Sachsen zu rechnen. Wir werden uns von Angriffen nicht spalten lassen und öffentlich #unteilbar zueinanderstehen.

Dort, wo die Spaltungsversuche das Gewand der sog. Extremismustheorie tragen, werden wir jede Delegitimierung zivilgesellschaftlichen Engagements zurückweisen. Wir lehnen die Gleichsetzung von Links und Rechts entschieden ab. Die dafür maßgeblichen Einschätzungen des Verfassungsschutzes können nach etlichen Skandalen und Verstrickungen in den rechten Terrorismus nicht als Kompass für die Arbeit eines zivilgesellschaftlichen Bündnisses dienen. Wir orientieren uns an der jahrelangen Expertise unserer Bündnismitglieder.

Unsere Solidarität gilt in besonderem Maße denen, die gesellschaftlich ausgegrenzt und sozial benachteiligt werden. Gemeinsam treten wir Rassismus, Antisemitismus, antimuslimischem Rassismus, Antiromaismus, Antifeminismus, LGBTTIQ*- Feindlichkeit und der Abwertung von Menschen mit Einschränkungen entschieden entgegen. Wir werden die Stimmen der Betroffenen verstärken und damit eine demokratische Kultur und solidarische Gesellschaft für alle vorantreiben.

Werkzeugkasten der Solidarität

Der „Werkzeugkasten der Solidarität“ bietet verschiedene Handlungsmöglichkeiten, um bei Angriffen schnell reagieren zu können. Die Auswahl der Aktionsform ist abhängig von Situation, Schwere des Angriffs, dem Wunsch der Betroffenen und der Entscheidung des Bündnisses.

• Offene Briefe: Wir erklären unsere Solidarität und beziehen uns positiv auf die Arbeit der Angegriffenen. Diesen Brief zeichnen die einzelnen Bündnismitglieder.
• Unterstützungsschreiben an Verantwortliche: Wir rufen dazu auf Verantwortliche zu kontaktieren und aufzufordern, sich hinter die Angegriffenen zu stellen.
• Kundgebungen: Wir veranstalten Kundgebungen vor den angegriffenen Einrichtungen, um den Blick der Öffentlichkeit auf diese zu lenken und zu zeigen, dass wir Viele sind, die solidarisch zusammenstehen.
• Patenschaften und Solidaritätsfonds: Gerade jenseits der Großstädte stehen Vereine und Initiativen besonders unter Druck. Für Projekte, deren finanzielle Grundlage bedroht ist, wollen wir langfristige Patenschaften und finanzielle Unterstützung durch einen Solidaritätsfonds organisieren. Diese Patenschaften müssen vor allem aus den Städten in die ländlichen Regionen und vom Westen in den Osten organisiert werden. Nicht zuletzt deshalb, weil die Städte und der Westen von diesen Projekten viel lernen können.
• Public Hearing: Wir veranstalten öffentliche Anhörungen als Forum, das Anfeindungen und Druck auf demokratische, linke, alternative oder migrantische Projekte und Spaltungsversuche öffentlichkeitswirksam benennt und anklagt.
• „Solidaritätsstreik“: Wird eine Einrichtung angegriffen, unterbrechen ähnliche Einrichtungen den regulären Ablauf um Aufmerksamkeit zu erzeugen und die #unteilbare Solidarität zu demonstrieren.
• Einladungen auf öffentliche Bühnen: Wir laden diejenigen auf unsere öffentlichen Bühnen, Veranstaltungen und in unsere Publikationen ein, um Aufmerksamkeit zu erzeugen und so den Angegriffenen den Rücken zu stärken.

Infos und Unterzeichnende: https://www.unteilbar.org/soliversprechen/