Alle Beiträge

Roland Ulbrich: AfD-Politiker vor Parteiausschluss?

Vor einigen Tagen wurde bekannt, dass gegen den Leipziger AfD-Politiker Roland Ulbrich (*1961) ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet wurde. Anlass des Ausschlussverfahrens ist offenbar ein Schiedsspruch, in welchem er sich auf das „Reichsbürgergesetz“ von 1935 stützte. Dieses Gesetz gehört zu den sogenannten Nürnberger Gesetzen, in denen die Nationalsozialisten die rechtliche Grundlage für die Verfolgung von Juden*Jüdinnen in Deutschland schafften.

03.02.2024

AfD-Kreisverband Leipzig nominiert Kandidaten für Landtagswahl

Der AfD-Kreisverband Leipzig hat gestern und heute seine Kandidaten für die Landtagswahl im September 2024 in Sachsen aufgestellt. Nominiert sind:

27.01.2024

Leipziger Zustände

Nordsächsische Zustände Spezial 2024 (Januar 2024)

Für die Broschüre „Nordsächsische Zustände Spezial“ haben Autor*innen von chronik.LE und der Amadeu Antonio Stiftung zusammengearbeitet und sich dem Landkreis Nordsachsen gewidmet. In drei Kapiteln beleuchtet die Broschüre demokratiefeindliche Akteur*innen und Bewegungen, sowie die Herausforderungen und Gegebenheiten der demokratischen Zivilgesellschaft in Nordsachsen.

24.01.2024

AfD-Kreisverband Leipzig nominiert Kandidat*innen für Kommunalwahl

Der AfD-Kreisverband Leipzig hat heute seine Kandidaten für die Kommunalwahl im Juni 2024 in Leipzig aufgestellt.

18.11.2023

Benjamin Brinsa scheidet aus dem Wurzener Stadtrat aus

Am 1. November 2023 endete vorerst die kommunalpolitische Karriere von Benjamin Brinsa (Jg. 1989). Bei der Wahl im Mai 2019 war der Lok-Hooligan (ehem. "Scenario Lok") und MMA-Trainer ("Imperium Fight Team") für die rechte Wählervereinigung "Neues Forum für Wurzen" (NFW) in den Stadtrat eingezogen. Im September 2023 teilte Brinsa per Mail an die Stadtverwaltung mit, dass er sein Mandat niederlegen wolle. Als Grund gab der 34-Jährige seine "gesteigerten Geschäftsaktivitäten" an.

02.11.2023

Ihr seid keine Sicherheit. Über Nazis und rechte Netzwerke in Sicherheitsbehörden in und um Leipzig

Seit Mai 2020 hat die Kampagne „Entnazifizierung Jetzt“ 850 Skandale gesammelt, die sich seit Gründung der Bundesrepublik in deutschen Sicherheitsbehörden ereignet haben. Auch in und um Leipzig gibt es eine Vielzahl sogenannter Einzelfälle. Beamt*innen fallen durch rechte Aussagen oder Aktivitäten auf oder bekennen sich gar als (Neo-)Nazis, Reichsbürger*innen, AfD-Mitglieder, Rassist*innen, Coronaleugner*innen oder Prepper*innen.

29.08.2023

Von der Landratskandidatin der "Freien Sachsen" zur "Hebahnin": Uta Hesse aus Nordsachsen

Die für die nationalistische und rassistische Kleinstpartei "Freie Sachsen" aktive Uta Hesse aus Mügeln ist seit kurzem als "Geburtshüterin" und "Hebahnin" unterwegs. In ihrem Telegram-Kanal preist die studierte Hoch- und Tiefbautechnikerin, die selbst vier Kinder hat, ihre Dienste so an: "Du möchtest eine unvergleichliche selbstbestimmte Geburt deines Babys erleben? Dann unterstütze ich dich gerne dabei."

18.08.2023

LGBTIQ*-Feindlichkeit

Das Projekt „Que(e)r durch Sachsen. Mobil im ländlichen Raum“ im Gespräch

Ein Gespräch mit Manuela Tillmanns und Vera Ohlendorf über das mobile Beratungs- und Vernetzungsprojekt der Rosalinde e.V.

16.08.2023

Fortsetzung der AfD-Wahlversammlung zur Europawahl

Ab heute setzt die AfD in Magdeburg ihre Wahlversammlung zur Nominierung der Kandidat*innen zur Europa-Wahl im Juni 2024 fort. Am vergangenen Wochenende hat die Partei die ersten 15 von geplanten 30 Personen für die Liste gekürt. Als Spitzenkandidat wurde der umstrittene bisherige Europa-Abgeordnete Maximilian Krah aus Dresden gewählt.

04.08.2023

Anklage gegen drei mutmaßliche Mitglieder einer kriminellen Vereinigung erhoben

Die Generalbundesanwaltschaft hat Anklage gegen Enrico Böhm, Matthias Beier und Annemarie K. wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung erhoben. Ihnen wird vorgeworfen "unter dem Dach des Verlags 'Der Schelm' eine Vereinigung [zu schaffen], die das Ziel verfolgte, einen dauerhaften Vertriebsweg für die Verbreitung volksverhetzender Schriften zu [etablieren]. Die Schriften enthielten überwiegend nationalsozialistische und antisemitische Inhalte, ..."

22.07.2023

Seite 1 von 11