Kommunalwahlen im LK Nordsachsen: 94 Kandidat*innen von Rechtsaußen für 16 Städte und Gemeinden

Nach der Übersicht zu den Kandidat*innen von Rechtsaußen für die Kreistage in Nordsachsen und im Landkreis Leipzig sowie für den Leipziger Stadtrat folgt nun ein näherer Blick auf die Kandidat*innen für die Stadt- und Gemeinderäte in den an Leipzig angrenzenden Landkreisen. In Nordsachsen kandidieren insgesamt 94 Personen für die Rechtsaußen-Parteien AfD und "Freie Sachsen" (ohne Ortschaftsräte). Das ist deutlich weniger als im Landkreis Leipzig (132 Kandidat*innen) und entspricht knapp acht Prozent aller Bewerber*innen in Nordsachsen (1.211 Kandidat*innen).

Kurzer Rückblick: Bei den Kommunalwahlen 2019 hatte die AfD in Nordsachsen nur in 12 der 30 Städte und Gemeinden des Landkreises Kandidat*innen ins Rennen geschickt (im Landkreis Leipzig: in 22 Städte und Gemeinden). Die NPD (mittlerweile umbenannt in "Die Heimat") trat zwar in Eilenburg und Oschatz an, verfehlte aber in beiden Städten den Einzug. (Die NPD konnte aber noch einem Vertreter in den Kreistag schicken.) Der AfD gelang hingegen überall, wo sie antrat, der Einzug in die Stadt- und Gemeinderäte. Da teilweise nicht genügend Personen auf den Wahllisten standen, konnte die AfD jedoch nicht alle 43 gewonnen Mandate besetzen. Zunächst blieben 9 Plätze unbesetzt (in Doberschütz, Eilenburg, Rackwitz, Taucha und Torgau). Durch fehlende Nachrücker*innen büßte die Partei später u.a. in Oschatz nachdem Tod eines ihrer Stadträte ein Mandat ein.

In diesem Jahr tritt die AfD in Nordsachsen in 16 Städten und Gemeinden mit insgesamt 84 Personen an. Neu sind ihre Kandidaturen in Bad Düben, Belgern-Schildau, Schkeuditz, Mockrehna und Naundorf. In Trossin tritt die Partei nicht nochmal an. Die "Freien Sachsen" (FS) konkurrieren mit der AfD in 3 Städten und Gemeinden: In Eilenburg, Mügeln und Oschatz kandidieren für sie insgesamt 10 Personen. In diesen drei Orten schickt auch die AfD mit 10, 11 und 12 Personen ihre meisten Kandidat*innen ins Rennen. Angesichts des Achtungserfolgs der „Freien Sachsen“ bei der Landratswahl 2022, als ihre Kandidatin Uta Hesse mit 20 Prozent auf dem zweiten Platz landete (die AfD hatte auf eine eigene Kandidat*in verzichtet), war eigentlich mit mehr FS-Kandidaturen in diesem Jahr zu rechnen gewesen. Offenbar mangelt es ihnen aber an echten Mitgliedern bzw. Sympathisant*innen und Unterstützungsunterschriften.

Unter den 16 Orten mit Kandidaturen von Rechtsaußen sind 10 Städte und 6 Gemeinden. Von den elf Städten in Nordsachsen bleibt das nur Dahlen erspart. In den kleineren Gemeinden sind AfD und Freie Sachsen offenbar schlechter aufgestellt – in 13 von 19 Gemeinden gibt es keine Rechtsaußen-Kandidat*innen.

Überdurchschnittlich viele Kandidat*innen von Rechtsaußen gibt es in den folgenden Orten. Zu beachten ist dabei die unterschiedliche Größe der Kommunen und damit auch der zu wählenden Stadt- bzw. Gemeinderäte. Zum Vergleich wird die Gesamtzahl aller Kandidat*innen angegeben:

• SR Oschatz: 17 (12 x AfD, 5 x FS) von 54 Kandidat*innen

• SR Eilenburg: 13 (10 x AfD, 3 x FS) von 64

• SR Mügeln: 13 (11 x AfD, 2 x FS) von 48

• SR Delitzsch: 9 (AfD) von 149

• SR Torgau: 6 (AfD) von 98

• GR Wermsdorf: 6 (AfD) von 35

• SR Bad Düben: 5 (AfD) von 50

• SR Dommitzsch: 5 (AfD) von 26

• SR Belegern-Schildau: 4 (AfD) von 41

• SR Taucha: 4 (AfD) von 69

In den anderen Orten gibt es nur 1-3 Kandidat*innen von Rechtsaußen:

• SR Schkeuditz: 3 (AfD) von 77

• GR Doberschütz: 3 (AfD) von 34

• GR Elsnig: 2 (AfD) von 21

• GR Mockrehna: 2 (AfD) von 38

• GR Naundorf: 1 (AfD) von 25

• GR Rackwitz: 1 (AfD) von 30

Die AfD bietet v.a. in den Städten eine beachtliche Zahl an Kandidat*innen auf, in den kleineren Gemeinden – bis aus Wermsdorf – gelingt das weniger. Von einer flächendeckenden Verankerung kann also nicht die Rede sein. In den Städten konnte die AfD die Zahl der Kandidierenden allerdings teilweise beachtlich steigern, z.B. in Delitzsch von 5 auf 9, in Eilenburg von 3 auf 10, in Mügeln von 3 auf 11, in Oschatz von 6 auf 12 und in Torgau von 2 auf 6. Es ist somit unwahrscheinlich, dass in diesen Orten wieder Mandate wegen zu wenig Kandidat*innen verfallen.

In Eilenburg, Mügeln und Oschatz könnten allerdings die „Freien Sachsen“ der AfD ein paar Mandate abnehmen. In Eilenburg kandidiert für sie u.a. der frühere NPD-Stadt- und Kreisrat Paul Rzehaczek, der auch lange Bundesvorsitzender der NPD-Jugendorganisation "Junge Nationalisten" war. In Mügeln versucht es u.a. Uta Hesse, die 2022 durch ihre Kandidatur als Landrätin eine gewisse Bekantheit erlangt hat. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Rechtsaußen-Stimmen in diesen drei Orten aufteilen und wie die Vertreter*innen der beiden konkurrierenden Parteien/Bewegungen nach der Wahl miteinander umgehen werden.

Alle drei Schlaglichter zu den Kommunalwahl-Kandidat*innen hier zusammengefasst als PDF: