Zwischenstand im Projekt „Sichtbarmachung rechter Gewalt im Landkreis Leipzig“

Im September ist das Projekt „Sichtbarmachung rechter Gewalt im Landkreis Leipzig“ mit Unterstützung der lokalen Partnerschaft für Demokratie gestartet. Der Projektträger chronik.LE, eine Dokumentationsplattform neonazistischer und diskriminierender Ereignissen in und um Leipzig, hat seitdem mehrere Treffen mit Engagierten in Grimma, Wurzen, Borna und Bad Lausick durchgeführt.
Dazu Projektleiter Steven Hummel: „Die Treffen vor Ort und der Austausch waren für unser Projekt sehr hilfreich. Mittlerweile haben wir für das Jahr 2016 bereits 47 Vorfälle im Landkreis Leipzig gezählt. Die Bandbreite reicht dabei von Hakenkreuz-Schmierereien bis zu körperlichen Angriffen auf Geflüchtete.“
Besonders angespannt stellt sich die Situation in Wurzen und Borna dar. In beiden Städten ereigneten sich mehr als die Hälfte der Vorfälle. Aktuell berichtet auch die Opferberatung des RAA Sachsen e.V., einer Beratungsstelle für Betroffene rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt, von massiven Anfeindungen gegenüber Geflüchteten in Wurzen und einer deutlichen Zunahme rassistisch motivierter Gewalttaten im Landkreis. Dazu kommen alltägliche Anfeindungen beim Einkaufen, spazierengehen und im Wohnumfeld.
In Wurzen existiert weiterhin eine Facebookseite auf welcher mit Falschmeldungen gegen Geflüchtete gehetzt wird. Regelmäßig wird von angeblichen Straftaten von Asylsuchenden berichtet. Dies führte im August 2016 dazu, dass sich nach einer Schlägerei in einer Pizzeria, welche als Überfall durch Asylsuchende dargestellt wurde, eine asylfeindliche und rassistische Kundgebung mit 350-400 Teilnehmenden zusammenfand, darunter bekannte Neonazis.
„Die Spannbreite und auch Anzahl der dokumentierten Ereignisse zeigt auf, dass Neonazismus und menschenverachtende Einstellungen auch im Landkreis Leipzig eine ernst zu nehmende Angelegenheit sind“, so Hummel. „Solche Vorfälle machen deutlich wie notwendig es gerade in diesen Zeiten ist sich für eine offene und demokratische Gesellschaft stark zu machen.“

Die Chronik im Landkreis Leipzig für 2016 im Überblick (Stand 02.12.2016)
Vorfälle insgesamt: 47

aufgeschlüsselt nach Orten:
(Mehrfachnennungen möglich, z.B. bei Schmierereien am 30.07.2016, welche in Borna, Lobstädt und Neukieritzsch zu finden waren)
Borna: 14
Wurzen: 10
Markranstädt: 4
Naunhof: 4
Grimma: 4
Sonstige: 14

aufgeschlüsselt nach Tatmotiv:
(Mehrfachnennungen möglich, z.B. bei Angriff auf Büro von Bon Courage am 03.05.2016, welches sowohl als rassistisch motiviert als auch gegen politische Gegner*innen gerichtet gezählt wird)
Rassismus: 36
politische Gegner*innen: 9
NS-Verherrlichung: 5
Sonstige: 3

aufgeschlüsselt nach Art des Vorfalls:
Sachbeschädigung: 16
Demonstration/Kundgebung: 9
Graffiti/Schmierereien/Plakate: 8
Angriff: 7
Sonstige: 8