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Sächsische Zustände - Wie die Sächsische Demokratie den Nährboden für Nazis fruchtbar hält
Neonazis terrorisieren Kleinstädte. Die Landesregierung gängelt derweil demokratische Initiativen. Der Streit um die Extremismusklausel lenkt von der Alltagsmacht ab, die Neonazis vielerorts erobert haben. Von Michael Kraske Unweit der schäbigen Gaststätte, in der die NPD ihren Jahresauftakt in Limbach-Oberfrohna feierte, hatte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) einen denkwürdigen Auftritt. Der Minister entstieg seiner Limousine und ließ sich von Bürgermeister Lothar Hohlfeld die H…
17.06.2011
Demokratie ist kein formalistisches Gebilde: chronik.LE im Interview mit L-IZ.de zum Demokratieverständnis in Sachsen
Das Projekt Chronik.LE dokumentiert nach eigener Definition "faschistische, rassistische und diskriminierende Aktivitäten" in Leipzig und den umliegenden Landkreisen. In den Jahren 2008 und 2010 wurde es über den Lokalen Aktionsplan mit Mitteln aus dem Bundesprogramm "Vielfalt tut gut" gefördert. Sprecher Jens Frohburg erläutert im Gespräch mit L-IZ.de die Beweggründe dafür, das Demokratieverständnis der Regierungskoalition in Frage zu stellen. Die vorwiegend von Engagierten des linken p…
01.06.2011
Rechtspopulismus in Leipzig: Institut distanziert sich von „Die-Freiheit“-Politiker
Im Wintersemester 2010/2011 bot die Abteilung für Kirchen- und Religionssoziologie des Instituts für Praktische Theologie an der Universität Leipzig ein Seminar zu dem durchaus interessanten Thema „Zwischen Islamophobie und Kulturrelativismus“ an. Den Lehrauftrag erhielt Felix Struening aus Berlin, der derzeit zum Thema „Bürgerliche Islamkritik“ promoviert. Am 28. Oktober 2010 beteiligte Struening sich an der Gründung der rechtspopulistischen Kleinstpartei „Die Freiheit“ und wur…
03.05.2011
Mörder erneut vor Gericht
Am Dienstag, dem 08. März 2011, fand vor dem Landgericht Leipzig eine Berufungsverhandlung gegen Daniel Z. statt. Für Insider ist Z. kein Unbekannter: Am 23.10.1996 hatte er in Leipzig einen Migranten erstochen. Vor dieser Tat soll er mit einem Begleiter stundenlang pöbelnd durch die Stadt gezogen sein, wobei beide durch Naziparolen und rassistische Sprüche auffielen. Ein Jahr später wurde Z. wegen Mordes zu einer Jugendstrafe von neun Jahren und sechs Monaten verurteilt. Nun war der mittle…
30.03.2011
Sammlungsversuche am rechten Rand - Regionalgruppe der Partei »Die Freiheit« in Leipzig und »Bürgerbewegung pro Sachsen« gegründet
Zwischen erklärten Neonazis und Konservativen ist noch Platz: Das hoffen zumindest Parteien und Bewegungen, die mangels eines besseren Begriffs häufig als »Rechtspopulisten« bezeichnet werden. Dazu zählt etwa die im vergangenen Jahr von dem ehemaligen Berliner CDU-Politiker René Stadtkewitz gegründete Partei »Die Freiheit«, die sich an der niederländischen »Partij voor de Vrijheid« des islamfeindlichen Politikers Geert Wilders orientiert. Wegen einer Veranstaltung mit Wilders, der si…
30.03.2011
"Ich muss doch als Sterntaler weiß und blond sein?"
Eine Leipzigerin berichtet von ihren alltäglichen RassismuserfahrungenDie Auseinandersetzung mit Herkunft, kultureller Identität, Wurzeln, Hautfarbe und meinem eigenen Weißsein spielte in meinem Leben keine Rolle. „Das ist doch heute kein Problem mehr. Bei uns doch nicht“, habe auch ich einmal gesagt. Dass ich mich geirrt habe, erlebe ich seit der Geburt meiner schwarzen Tochter. „Du hast wohl zu viel Möhrensaft getrunken?“, wird sie am ersten Tag in der Kinderkrippe von der Erzieher…
30.03.2011
Die Extremismusklausel ist keine Demokratieklausel
In den Kreisen zivilgesellschaftlicher Initiativen gegen Neonazismus, Rassismus und Diskriminierung herrscht Unverständnis, Sorge und Empörung: Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) und der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) wollen die Vergabe staatlicher Fördergelder von der Zustimmung zu einer „Extremismusklausel“ – in der Sprachregelung des Familienministeriums „Demokratieklausel“ – abhängig machen. Wer Geld für seine Arbeit gegen Nazis und Rassisten hab…
30.03.2011
Leipziger Zustände - NEWS (März 2011)
Dokumentationsprojekt chronik.LE veröffentlicht Frühjahrs-Ausgabe der „Leipziger Zustände – NEWS“.
30.03.2011
Schein und Sein: Ein Blick hinter die »Erfolgsmeldungen« der NPD in Leipzig und Nordsachsen
Die 62.000 internen NPD-Mails, die vor kurzem verschiedenen Medien zugespielt wurden, gewähren interessante Einblicke ins Innenleben der Nazipartei. So berichtete Spiegel-Online Mitte Februar von einer geplanten Posse im Zusammenhang mit der letztlich gescheiterten Abwahl des parteilosen Leipziger Kulturbürgermeisters Michael Faber. Nachdem die zwei NPD-Stadträte Rudi Gerhard und Klaus Ufer im Dezember noch für die Abwahl des ungeliebten Beigeordneten gestimmt hatten – und die Partei damit…
30.03.2011
Staatlich geförderte Menschenrechtsverletzung - Das MEDINETZ organisiert Widerstand gegen den Ausschluss Illegalisierter aus dem Gesundheitssystem
„Der Pass ist der edelste Teil von einem Menschen. Er kommt auch nicht auf so eine einfache Weise zustande wie ein Mensch. Ein Mensch kann überall zustande kommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Pass niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.“ Bertolt Brecht, Flüchtlingsgespräche 1940/41 Die Grenzen sind unsichtbar geworden. In dem Maße, in dem die Europäische Union se…
30.03.2011
